Jahresrechnung 2016 - Medieninformation

21. April 2017
Rechnung schliesst mit Defizit ab.
Die Laufende Rechnung der Gemeinde Meilen für das Jahr 2016 weist einen Ertrag von 134,21 Mio. Franken und einen Aufwand von 136,55 Mio. Franken aus. Daraus resultiert ein Aufwandüberschuss von 2,34 Mio. Franken. Im Voranschlag wurde mit einem Aufwandüberschuss von 4,53 Mio. Franken gerechnet. Der um 2,19 Mio. Franken bessere Abschluss kann nicht mit Mehrerträgen bei den Steuerzahlen begründet werden. Verantwortlich für das bessere Ergebnis waren hauptsächlich Mehreinnahmen und Minderausgaben von rund 1,84 Mio. Franken in den Bereichen Allgemeine Verwaltung und bei der Sozialen Wohlfahrt. Die restlichen Bereiche schliessen im Rahmen der vorgegebenen Budgets ab. Dank einer guten Budgetdisziplin der Behörden und der Verwaltung konnte der Aufwand somit insgesamt unterhalb des Budgetrahmens gehalten werden.

Steuererträge entsprechen dem Budget
Bei den Steuererträgen wurde mit 87,38 Mio. Franken in der Summe eine Punktlandung im Vergleich zur Prognose erzielt. In den einzelnen Steuerbereichen gab es aber zum Teil deutliche Abweichungen. Bei den ordentlichen Steuererträgen des Rechnungsjahres resultierte ein Mehrertrag von 0,5 Mio. Franken und bei den ordentlichen Steuern der Vorjahre wurde das Ergebnis um 2,31 Mio. Franken übertroffen. Bei den Quellensteuern resultierte gegenüber dem Budget ein Mehrertrag von 1,76 Mio. Franken. Im Vorjahr zeigte sich bei der gleichen Position noch ein schlechteres Ergebnis von 3,03 Mio. Franken. Hingegen fiel die Rechnung bei den aktiven und passiven Steuerausscheidungen um 4,05 Mio. Franken tiefer aus. Einer der Gründe für die grosse Budgetabweichung ist die Zunahme von passiven Steuerausscheidungen. Das kantonale Steueramt hat gegenüber dem Vorjahr rund 100 Fälle mehr abgerechnet. Allein für zwei Steuerfälle mussten rund 1,72 Mio. Franken an andere Gemeinden abgeliefert werden. Bei den Grundstückgewinnsteuern ist die Anzahl steuerpflichtiger Handänderungen gegenüber dem Vorjahr stabil geblieben. Die einzelnen Geschäfte waren jedoch etwas weniger ertragsreich. Der budgetierte Betrag von 13,00 Mio. Franken wurde mit 12,48 Mio. Franken knapp verfehlt. Die restlichen Steuererträge entsprachen in etwa den budgetierten Zahlen.

Investitionsvolumen wegen Umbuchung Spitaldarlehen übertroffen
Die Investitionsrechnung (Verwaltungsvermögen) weist gegenüber dem Voranschlag Mehrinvestitionen von netto 2,38 Mio. Franken aus. Darin enthalten ist auch die Umbuchung des Darlehens an die Spital Männedorf AG vom Finanzvermögen in das Verwaltungsvermögen. Die Umbuchung des in den Jahren 2012 bis 2014 gewährten Darlehens in der Höhe von 8,29 Mio. Franken musste nach einem langjährigen Rechtsstreit, den diverse Aktionärsgemeinden gegen die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt Kanton Zürich) ausfochten, schlussendlich doch noch vorgenommen werden. Ohne diesen Buchungsvorfall, der keine Auswirkungen auf die Laufende Rechnung hat, da das Darlehen nicht abgeschrieben wird, ergäben sich in der Investitionsrechnung gegenüber dem Voranschlag Minderinvestitionen von 5,91 Mio. Franken. Diese Abweichung begründet sich hauptsächlich damit, dass bei den Schulliegenschaften total 4,26 Mio. Franken weniger investiert werden konnte als vorgesehen. Beim Grossprojekt "Erweiterung und Nutzungsoptimierung Schulanlage Feldmeilen" musste der geplante Baubeginn aufgrund von Einsprachen um ein halbes Jahr verschoben werden, was zu Minderinvestitionen von 3,17 Mio. Franken führte. Bei den übrigen Investitionen sind insgesamt weitere Minderausgaben von 1,65 Mio. Franken zu verzeichnen. Insbesondere bei den Gemeindestrassen und bei der Abwasserbeseitigung kommt es aus verschiedenen Gründen immer wieder zu Bauverzögerungen.

In der Investitionsrechnung (Finanzvermögen) ergaben sich gegenüber dem Voranschlag grosse Abweichungen. Diverse, nicht budgetierte Geschäftsvorfälle mussten über das Finanzvermögen verbucht werden (Landtausch mit der Personalvorsorgeeinrichtung KIBAG, Überführung Darlehen Spital Männedorf AG ins Verwaltungsvermögen, Umzonung eines Grundstücks von der Wohnzone in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen). Für diverse Unterhaltsarbeiten bei Liegenschaften im Finanzvermögen wurden Fr. 200'000.– ausgegeben, budgetiert waren Fr. 880'000.–. Nicht realisiert wurde der geplante Verkauf von zwei kleinen Landparzellen.

Bilanz
Der Stand der kurzfristigen Schulden beträgt per Ende 2016 10,00 Mio. Franken und das abzuschreibende Verwaltungsvermögen beläuft sich auf 76,5 Mio. Franken. Die laufenden und bevorstehenden Investitionsvorhaben (u.a. Dorfkernentwicklung, Schulliegenschaften, Projekte in den Bereichen Verkehr und Umwelt/Raumordnung) werden das Verwaltungsvermögen in den kommenden Jahren weiter ansteigen lassen.
Die Neubewertung der Liegenschaften des Finanzvermögens, welche alle 10 Jahre stattfindet, ergab einen Bewertungsgewinn von 18,98 Mio. Franken. Dieser Aufwertungsgewinn wurde di-rekt über die Bilanz verbucht und hat auf das Ergebnis der Laufenden Rechnung keinen Einfluss.
Das Eigenkapital der politischen Gemeinde betrug per Ende 2016 171,11 Mio. Franken. Das Nettovermögen blieb dank des Bewertungsgewinns auf dem Finanzvermögen stabil und beträgt per Ende 2016 78,6 Mio. Franken oder Fr. 5'739.– pro Einwohner.

Fazit
Dank einer hohen Ausgabendisziplin und der guten Rechnungsabschlüsse der Vorjahre ist die Meilemer Finanzlage immer noch komfortabel. Mit der soliden Eigenkapitalbasis ist es weiterhin verantwortbar, die anstehenden grossen Investitionen in den Bereichen Schule, Dorfkernentwicklung, Verkehr und Infrastruktur im vorgesehenen Zeitraum zu planen bzw. zu realisieren. Der Rechnungsabschluss 2016 zeigt aber klar, dass das Ergebnis nicht ausreicht, um die künftig notwendigen Investitionen zu finanzieren. Der Cashflow liegt mit rund 6,3 Mio. Franken deutlich unter dem Betrag der nötig wäre, um nur schon die Werterhaltung der bestehenden Infrastruktur zu sichern. Die Finanzplanung geht zudem nach wie vor davon aus, dass auch in den nächsten Jahren die laufenden Ausgaben gegenüber den Einnahmen stärker ansteigen werden. Kostensteigerungen sind insbesondere bei der Bildung, der Gesundheit und bei der Sozialen Wohlfahrt zu erwarten. An diesem Umstand vermag auch eine positive Entwicklung der künftigen Steuerkraft der Gemeinde nichts zu ändern, da beim aktuellen Steuerfuss von 79 % von jedem Franken zusätzlicher Steuerkraft rund 90 % an den kantonalen Finanzausgleich abgeliefert werden müssen.
Kennzahlen 2016

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